专利摘要:
Bei einem Schonbezug für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem zum Bezug der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes vorgesehenen Rückenlehnenbezug (1) und einem zum Bezug des Sitzteils des Kraftfahrzeugsitzes vorgesehenen Sitzbezug (2) sind ein in der Gebrauchslage die Vorderseite (3) der Rückenlehne zumindest großteils überdeckender Vorderteil des Rückenlehnenbezuges (1) und ein in der Gebrauchslage die Rückseite der Rückenlehne zumindest großteils überdeckender Hinterteil des Rückenlehnenbezuges (1) über zwei Reißverschlüsse miteinander verbunden. Die einen Enden der beiden Reißverschlüsse liegen in der Gebrauchslage des Rückenlehnenbezuges (1) auf der Oberseite der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes und zwischen diesen Enden ist zumindest eine zwischen dem Vorderteil (4) und dem Hinterteil (6) des Rückenlehnenbezuges (1) sich befindende Durchtrittsöffnung zum Durchtritt einer Nackenstützenverankerung (11, 12) angeordnet.
公开号:DE102004023643A1
申请号:DE200410023643
申请日:2004-05-10
公开日:2004-12-09
发明作者:Hans-Karl Walser
申请人:Hans-Karl Walser;
IPC主号:B60N2-60
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft einen Schonbezug für einen Kraftfahrzeugsitz miteinem zum Bezug der Rückenlehnedes Kraftfahrzeugsitzes vorgesehenen Rückenlehnenbezug und einem zumBezug des Sitzteils des Kraftfahrzeugsitzes vorgesehenen Sitzbezug,wobei ein in der Gebrauchslage die Vorderseite der Rückenlehnezumindest großteils überdeckender Vorderteildes Rückenlehnenbezugesund ein in der Gebrauchslage die Rückseite der Rückenlehnezumindest großteils überdeckenderHinterteil des Rückenlehnenbezuges über zweiReißverschlüsse miteinanderverbunden sind.
[0002] Bekanntsind Schonbezügefür Kraftfahrzeugsitze,welche einen Sitzbezug und einen sackartigen Rückenlehnenbezug zum Bezug desSitzteils und der Rückenlehnedes Kraftfahrzeugsitzes aufweisen. Der Sitzbezug und der Rückenlehnenbezug können dabeieinteilig ausgebildet sein, lösbarmiteinander verbunden sein oder als separate Teile ausgebildet sein.Nachteilig an solchen herkömmlichen Schonbezügen istes, dass ihre Anbringung insbesondere an der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes relativmühsamist.
[0003] EinSchonbezug der eingangs genannten Art ist aus der DE 25 46 432 A1 bekannt.Der aus dieser Schrift bekannte Schonbezug weist einen Rückenlehnenbezugmit einem die Vorderseite der Rückenlehne überdeckendenVorderteil und einem die Rückseiteder Rückenlehnezumindest Großteils überdeckendenHinterteil auf. Der Vorderteil und der Hinterteil sind über zweiReißverschlüsse miteinanderverbunden, die im Bereich der Rückseiteder Rückenlehneverlaufen. Der Vorderteil umfasst einen oberen Endstreifen, der über dieOberseite der Rückenlehne nachhinten umgeschlagen ist und die oberen Enden der beiden Reißverschlüsse überdeckt.Ein derartiger Schonbezug ist fürden Einsatz bei Kraftfahrzeugsitzen, welche eine Nackenstütze aufweisen,nicht geeignet, da keine Durchtrittsöffnungen für die Verankerungsstäbe der Nackenstütze vorhandensind.
[0004] Aufgabeder Erfindung ist es, einen verbesserten Schonbezug der eingangsgenannten Art bereitzustellen, der einfach an der Rückenlehnemontierbar ist, wobei er auch fürKraftfahrzeugsitze geeignet ist, welche eine Nackenstütze aufweisen.Erfindungsgemäß gelingtdies durch einen Schonbezug mit den Merkmalen des Patentanspruchs1.
[0005] Einerfindungsgemäßer Schonbezugist einfach an der Rückenlehneanbringbar und kann sich hierbei durch eine sehr gute Passform auszeichnen. Einerfindungsgemäßer Schonbe zugkann vorteilhafterweise derart ausgebildet sein, dass der Rückenlehnenbezugan der Rückenlehnemontierbar ist, ohne die Nackenstütze von der Rückenlehneentfernen zu müssen.
[0006] WeitereVorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden anhanddes in der beiliegenden Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielseines erfindungsgemäßen Schonbezugeserläutert.In der Zeichnung zeigen:
[0007] 1 eine perspektivische Darstellung einesKraftfahrzeugsitzes mit einem daran angebrachten erfindungsgemäßen Schonbezug,in einer Ansicht von schrägvorne;
[0008] 2 eine perspektivische Ansichtdes Kraftfahrzeugsitzes mit dem daran angebrachten Schonbezug ineiner Ansicht von schräghinten, wobei der Übersichtlichkeithalber der Kraftfahrzeugsitz ohne Nackenstütze dargestellt ist;
[0009] 3 eine Ansicht der in derGebrauchslage des Schonbezuges der Rückenlehne zugewandten Seitedes Vorderteils des Rückenlehnenbezugesund
[0010] 4 eine Ansicht der in derGebrauchslage des Schonbezuges der Rückenlehne zugewandten Seitedes Hinterteils des Rückenlehnenbezuges.
[0011] Dasin den Fig. dargestellte Ausführungsbeispieleines erfindungsgemäßen Schonbezugesweist einen Rückenlehnenbezug 1 zumBezug der Rückenlehnedes Autositzes und einen vom Rückenlehnenbezug 1 getrenntenSitzbezug 2 zum Bezug des Sitzteils des Kraftfahrzeugsitzesauf. Der Sitzbezug 2 kann hierbei in herkömmlicherWeise ausgebildet sein und einen auf der Oberseite des Sitzteilsdes Autositzes aufliegenden Oberteil 46 und an den Schmalseitendes Sitzteils anliegende Seitenteile 47 umfassen, wobeiim Bereich der unteren Ränderder Seitenteile 47 an deren Innenseiten ein elastisches Bandangebracht ist. Im Bereich des der Rückenlehne zugewandten Randesdes Oberteils 46 sind beidseitig an diesem elastische Bänder angebracht,welche an ihren freien Enden Schnallen aufweisen, die an der Unterseitedes Kraftfahrzeugsitzes miteinander verbunden werden.
[0012] DerRückenlehnenbezug 1 weisteinen in der Gebrauchslage, d. h. wenn der Schonbezug am Kraftfahrzeugsitzmontiert ist, die Vorderseite 3 der Rückenlehne zumindest großteils überdeckenden Vorderteil 4 undeinen in der Gebrauchslage die Rückseite 5 derRückenlehnezumindest großteils überdeckendenHinterteil 6 auf. Der Vorderteil 4 und der Hinterteil 6 sind über zweiReißverschlüsse 7, 8 miteinanderverbunden. Zwischen den einen Enden der Reißverschlüsse 7, 8 sindzwei Durchtrittsöffnungen 9, 10 zumDurchtritt von zwei Verankerungsstäben 11, 12,welche zusammen eine Nackenstützenverankerungbilden, einer Nackenstütze 45 ausgebildet.Zwischen den beiden Durchtrittsöffnungen 9, 10 sindder Vorderteil 4 und der Hinterteil 6 über einen Klettverschlussmiteinander verbunden. Hierzu ist am oberen Rand 13 desVorderteils 4 eine Lasche 14 angenäht, welcheden Vliesteil des Klett verschlusses bildet. Der Hakenteil 15 desKlettverschlusses ist an der der Rückenlehne zugewandten Seitedes Hinterteils 6 angebracht, und zwar in einem an denoberen Rand 16 des Hinterteils 6 angrenzendenBereich.
[0013] Diebeiden Reißverschlüsse 7, 8 verlaufenin der Gebrauchslage des Rückenlehnenbezugesim in den Fig. dargestellten Ausführungsbeispiel im Bereich derKanten 17, 18 zwischen den beiden seitlichen Schmalseiten 19, 20 undder Rückseite 5 der Rückenlehne,beispielsweise an den den Kanten 17, 18 benachbartenBereichen der Schmalseiten 19, 20. Die Reißverschlüsse 7, 8 verlaufenhierbei überzumindest den Großteilder Höheder Rückenlehneund erstrecken sich weiters übereinen an die jeweilige Schmalseite 19, 20 anschließenden Abschnittder Oberseite 21 der Rückenlehne.Die einen Enden der Reißverschlüsse 7, 8,zwischen denen die Durchtrittsöffnungen 9, 10 für die Nackenstützenverankerung 11, 12 liegen,sind somit in der Gebrauchslage auf der Oberseite 21 derRückenlehneangeordnet.
[0014] BeigeöffnetenReißverschlüssen sindder Vorderteil 4 und der Hinterteil 6 des Rückenlehnenbezuges 1 voneinanderabnehmbar, wie dies aus den 3 und 4 ersichtlich ist. Durchdie Reißverschlüsse 7, 8 (zusammenmit der zwischen den Enden der beiden Reißverschlüsse sich befindenden Schlitz zwischendem Vorderteil 4 und dem Hinterteil 6) wird somiteine Trennebene des Rückenlehnenbezuges 1 gebildet.Diese liegt im Wesentlichen parallel zur Hauptebene der Rückenlehne(das ist eine möglichst zentraldurch die Rückenlehneim Bereich zwischen ihrer Vorderseite 3 und ihrer Rückseite 5 verlaufende Ebene).
[0015] DerVorderteil 4 des Rückenlehnenbezuges 1 weisteinen in der Gebrauchslage die Vorderseite 3 und einenTeil der Oberseite 21 der Rückenlehne überdeckenden Basisabschnitt 22 auf,der im gezeigten Ausführungsbeispiel 3 von über dieHöhe derRückenlehneverlaufenden, miteinander vernähten Streifenteilen 23, 24, 25 undeinem an den oberen Rändernder Streifenteile an diesen angenähten, in der Gebrauchslageauf der Oberseite 21 der Rückenlehne liegenden Querstreifenteil 26 gebildetwird. Im Bereich des oberen Endes des Basisabschnitts sind seitlichan diesem zwei Seitenlappen 27, 28 angenäht, diein der Gebrauchslage zumindest einen Teil der seitlichen Schmalseiten 19, 20 derRückenlehne überdecken.Im ausgebreiteten Zustand entsprechend 3 ist der Vorderteil 4 somitetwa T-förmig ausgebildet,wobei der vertikale T-Schenkel vom Basisabschnitt 22 unddie horizontalen T-Schenkelvon den Seitenlappen 27, 28 gebildet werden. Inder Gebrauchslage sind die Seitenlappen 27, 28 jeweilsmit ihrem in der Gebrauchslage vorderen Rand 29, 30 "kuvertartig" unter den jeweiligenSeitenrand 31, 32 des Hauptteils 22 eingeschoben.
[0016] Dieeinen Teile 7a, 8a der Reißverschlüsse 7, 8 verlaufenim Bereich der (bezogen auf die Gebrauchslage) hinteren Ränder 33, 34 derSeitenlappen 27, 28 und weiter über einenan die Seitenlappen 27, 28 jeweils anschließenden Abschnittdes oberen Randes des Basisabschnitts 22, welcher den oberen Rand 13 desVorderteils 4 darstellt. Die anderen Teile 7b, 8b derReißverschlüsse verlaufenim Bereich der Seitenränder 35, 36 desHinterteils 6 und übereinen an den jeweiligen Seitenrand 35, 36 anschließenden Abschnittdes oberen Randes 16 des Hinterteils 6.
[0017] Amunteren Ende des Vorderteils 4 ist eine Lasche 37 angeordnet,die zwischen dem Sitzteil und der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzesdurchziehbar ist und übereinen Klettverschluss mit dem Hinterteil 6 verbindbar ist.Die Lasche 37 bildet hierbei den Vliesteil des Klettverschlussesund Hakenteile 38 des Klettverschlusses sind an der derRückenlehnezugewandten Seite des Hinterteils 6 in einem an seinem unterenRand 39 anschließendenBereich angebracht. Im Bereich des unteren Randes 39 istder Hinterteil 6 weiters mit einem in Längsrichtung desselben sicherstreckenden elastischen Band 40 versehen, welches in 4 in einem auseinandergezogenenZustand dargestellt ist.
[0018] DieMontage des Sitzbezuges 2 des Schonbezuges erfolgt in herkömmlicherWeise und wird hier nicht genauer erläutert. Zur Montage des Rückenlehnenbezuges 1 sindder Vorderteil 4 und der Hinterteil 6 zunächst voneinanderabgenommen. Der Vorderteil 4 wird an die Vorderseite 3 derRückenlehneangelegt und seine Lasche 37 wird zwischen der Rückenlehneund dem Sitzteil durchgeschoben. Der Hinterteil 6 wirdmit dem Vorderteil 4 überden im Bereich der oberen Ränder 13, 16 desVorderteils 4 und des Hinterteils 6 angeordnetenKlettverschluss 14, 15 verbunden. Die Teile 7a, 7b und 8a, 8b derReißverschlüsse 7, 8 werdenan ihren auf der Oberseite der Rückenlehneliegenden Enden miteinander verbunden und die Reißverschlüsse werdendurch Hinunterziehen ihrer (in den Fig. nicht im Einzelnen sichtbaren)Schließteilegeschlossen. Die zwischen der Rückenlehneund dem Sitzteil durchgezogene Lasche 37 wird an den Hakenteilen 38 desHinterteils 6 angeklettet. Weiters werden der Vorderteilund Hinterteil 6 überzwei als Schnappverschlüsseausgebildete Verschlüsseim Bereich der unteren Enden der beiden Schmalseiten 19, 20 derRückenlehnemiteinander verbunden. Diese Verschlüsse weisen jeweils eine über einelastisch dehnbares Band 41 mit dem Vorderteil 4 verbundeneSchnalle 42 und eine über einelastisch dehnbares Band 43 mit dem Hinterteil 6 verbundeneSchnalle 44 auf. In der Folge werden noch die vorderenRänder 29, 30 derSeitenlappen 27, 28 unter die Seiteränder 31, 32 desBasisabschnitts 22 eingeschoben.
[0019] Dadie vorderen Ränder 29; 30 derSeitenlappen 27, 28 unter die Seitenränder 31, 32 desBasisabschnitts nur eingeschoben sind, wird ein gegebenenfalls inder Rückenlehneangebrachter und bei seinem Aufblasen aus einer Schmalseite 19, 20 der Rückenlehneaustretender Airbag an seiner Entfaltung nicht gehindert.
[0020] Prinzipiellkönntendie Seitenlappen 27, 28 auch im Bereich ihrervorderen Ränder 29, 30 mit demBasisabschnitt 22 vernähtsein. Hierbei könnte dieseNaht zweckmäßigerweiseso ausgebildet sein, dass sie beim Ansprechen und Aufblasen desin die Rückenlehneeingebauten Airbags aufgerissen wird. Solche Nähte sind bekannt.
[0021] Dasin den Fig. dargestellte und vorstehend beschriebene Ausführungsbeispielstellt eine bevorzugte Ausführungsformder Erfindung dar. Dennoch sind unterschiedliche Modifikationendieses Ausführungsbeispielsdenkbar und möglich,ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. So könnte beispielsweiseder Sitzbezug einstückigmit dem Lehnenbezug ausgebildet sein, d. h. unabnehmbar mit diesemverbunden sein. Zur Erleichterung der Montage ist die getrennteAusbildung aber bevorzugt. Beispielsweise wäre es auch denkbar und möglich, dassdie Lasche 14 am oberen Rand 13 des Vorderteils 4 undder damit zusammenwirkende Hakenteil 15 am Hinterteil 6 auchentfallen. Weiters könntendie Reißverschlüsse anstelledes in den Fig. dargestellten Verlaufs im Bereich der Kanten 17, 18 zwischen denbeiden seitlichen Schmalseiten 19, 20 und der Rückseite 5 derRückenlehneauch in mittleren Bereichen der beiden seitlichen Schmalseiten 19, 20 über zumindesteinen Großteilder Höheder Rückenlehne verlaufen.
1 Rückenlehnenbezug 2 Sitzbezug 3 Vorderseite 4 Vorderteil 5 Rückseite 6 Hinterteil 7 Reißverschluss 7a,7b Teildes Reißverschlusses 8 Reißverschluss 8a,8b Teildes Reißverschlusses 9 Durchtrittsöffnung 10 Durchtrittsöffnung 11 Verankerungsstab 12 Verankerungsstab 13 obererRand 14 Lasche 15 Hakenteil 16 obererRand 17 Kante 18 Kante 19 Schmalseite 20 Schmalseite 21 Oberseite 22 Basisabschnitt 23 Streifenteil 24 Streifenteil 25 Streifenteil 26 Querstreifenteil 27 Seitenlappen 28 Seitenlappen 29 vordererRand 30 vordererRand 31 Seitenrand 32 Seitenrand 33 hintererRand 34 hintererRand 35 Seitenrand 36 Seitenrand 37 Lasche 38 Hakenteil 39 untererRand 40 elastischesBand 41 Band 42 Schnalle 43 Band 44 Schnalle 45 Nackenstütze 46 Oberteil 47 Seitenteil
权利要求:
Claims (15)
[1] Schonbezug füreinen Kraftfahrzeugsitz mit einem zum Bezug der Rückenlehnedes Kraftfahrzeugsitzes vorgesehenen Rückenlehnenbezug (1)und einem zum Bezug des Sitzteils des Kraftfahrzeugsitzes vorgesehenenSitzbezug (2), wobei ein in der Gebrauchslage die Vorderseite(3) der Rückenlehnezumindest großteils überdeckenderVorderteil (4) des Rückenlehnenbezuges(1) und ein in der Gebrauchslage die Rückseite (5) der Rückenlehnezumindest großteils überdeckenderHinterteil (6) des Rückenlehnenbezuges(1) überzwei Reißverschlüsse (7, 8) miteinanderverbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Reißverschlüsse (7, 8)in der Gebrauchslage des Rückenlehnenbezuges(1) im Bereich der Kanten (17, 18) zwischenden beiden seitlichen Schmalseiten (19, 20) undder Rückseite (5)der Rückenlehneoder in mittleren Bereichen der beiden seitlichen Schmalseiten (19, 20)der Rückenlehneverlaufen und dass die einen Enden der beiden Reißverschlüsse (7, 8)in der Gebrauchslage des Rückenlehnenbezuges(1) auf der Oberseite (21) der Rückenlehnedes Kraftfahrzeugsitzes liegen und zwischen diesen Enden zumindesteine zwischen dem Vorderteil (4) und dem Hinterteil (6)des Rückenlehnenbezuges(1) sich befindende Durchtrittsöffnung (9, 10)zum Durchtritt einer Nackenstützenverankerung(11, 12) angeordnet ist.
[2] Schonbezug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die beiden Reißverschlüsse (7, 8)zumindest übereinen Großteilder Höheder Rückenlehnedes Kraftfahrzeugsitzes verlaufen.
[3] Schonbezug nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, dass der Vorderteil (4) und der Hinterteil(6) des Rückenlehnenbezuges(1) bei geöffnetenReißverschlüssen (7, 8)voneinander abnehmbar sind.
[4] Schonbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass der Vorderteil (4) und der Hinterteil (6)des Rückenlehnenbezuges(1) überzumindest zwei, vorzugsweise als Schnappverschlüsse ausgebildete, Verschlüsse im Bereichder unteren Enden der beiden Schmalseiten (19, 20)der Rückenlehnemiteinander verbindbar sind, wobei die eine Schnalle (42)eines jeweiligen Verschlusses mit dem Vorderteil (4) unddie andere Schnalle (44) des jeweiligen Verschlusses mitdem Hinterteil (6) verbunden ist und zumindest eine derSchnallen (42, 44) mit dem Vorder- bzw. Hinterteil(4, 6) überein elastisch dehnbares Band (41, 43) verbundenist.
[5] Schonbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass der Vorderteil (4) und Hinterteil (6) desRückenlehnenbezuges(1) im Bereich zwischen den zwischen sich die mindestens eineDurchtrittsöffnung(9, 10) zum Durchtritt einer Nackenstützenverankerung(11, 12) aufweisenden Enden der beiden Reißverschlüsse (7, 8) über einen Klettverschluss(14, 15) miteinander verbunden sind.
[6] Schonbezug nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet,dass sich zwischen dem Klettverschluss (14, 15)und den beiden Enden der Reißverschlüsse (7, 8)zwei Durchtrittsöffnungen(9, 10) zum Durchtritt von zwei Verankerungsstäben (11, 12)der Nackenstütze(45) befinden.
[7] Schonbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass am unteren Ende des Vorderteils (4) eine Lasche (37)angeordnet ist, die zwischen dem Sitzteil und der Rückenlehnedes Kraftfahrzeugsitzes durchziehbar ist und über einen Klettverschluss (37, 38)mit dem Hinterteil (6) des Rückenlehnenbezuges (1)verbindbar ist.
[8] Schonbezug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass der Klettverschluss zur Verbindung der Lasche (37)mit dem Hinterteil (4) einerseits von der den Vliesteildes Klettverschlusses darstellenden Lasche (37) selbst,andererseits von mindestens einem an der der Rückenlehne zugewandten Seitedes Hinterteils (6) angebrachten Hakenteil (38) gebildetwird.
[9] Schonbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass der Vorderteil (4) des Rückenlehnenbezuges (1)einen in der Gebrauchslage die Vorderseite (3) und einenTeil der Oberseite (21) der Rückenlehne überdeckenden Basisabschnitt(22) und zwei im Bereich des oberen Endes des Basisabschnittes(22) mit ihm unabnehmbar verbundene Seitenlappen (27, 28)aufweist, die in der Gebrauchslage zumindest einen Teil der seitlichen Schmalseiten(19, 20) der Rückenlehne überdecken.
[10] Schonbezug nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Seitenlappen (27, 28) in der Gebrauchslagemit ihrem in der Gebrauchslage vorderen Rand (29, 30)unter den jeweiligen Seitenrand (31, 32) des Basisabschnitts(22) eingeschoben sind.
[11] Schonbezug nach Anspruch 9 oder Anspruch 10, dadurchgekennzeichnet, dass der Vorderteil (4) im ausgebreitetenZustand T-förmigausgebildet ist, wobei der senkrechte T-Schenkel vom Basisabschnitt(22) und die horizontalen T-Schenkel von den Seitenlappen(27, 28) gebildet werden.
[12] Schonbezug nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,dass die Seitenlappen (27, 28) mit dem Basisabschnitt(22) im Bereich ihrer in der Gebrauchslage vorderen Ränder (29, 30)mit dem Basisabschnitt (22) über eine Naht verbunden sind.
[13] Schonbezug nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass die Naht durch einen in der Rückenlehne eingebauten Airbagbei dessen Entfaltung vom Airbag in an sich bekannter Weise aufreissbar ist.
[14] Schonbezug nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet,dass die einen Teile (7a, 8a) der Reißverschlüsse (7, 8)im Bereich der in der Gebrauchslage hinteren Ränder (33, 34)der Seitenlappen (27, 28) und über an diese hinteren Ränder (33, 34)anschließendeAbschnitte des in der Gebrauchslage oberen Rands des Basisabschnitts(22) verlaufen.
[15] Schonbezug nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,dass die anderen Teile (7b, 8b) der Reißverschlüsse (7, 8) über zumindesteinen Großteilder Ausdehnung der Seitenränder(35, 36) des Hinterteils (6) und über an dieSeitenränderanschließendeAbschnitte des oberen Rands (16) des Hinterteils (6)verlaufen.
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同族专利:
公开号 | 公开日
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引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2011-07-14| R012| Request for examination validly filed|Effective date: 20110421 |
2015-05-20| R016| Response to examination communication|
2018-05-28| R120| Application withdrawn or ip right abandoned|
优先权:
申请号 | 申请日 | 专利标题
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